Brennpunkt Demokratie und Kapitalismus

Zur Erosion demokratischer Institutionen und Bestandsbedingungen in den hochentwickelten westlichen Indudstrieländern

In der aktuellen Hochphase des globalisierten Kapitalismus mehren sich die Zeichen für einen Verfall demokratischer, rechtsstaatlicher und freiheitlicher Institutionen, Verfahren und Werte - insbesondere in den westlichen Industrieländern mit vormals höher entwickelten Standards. In sehr auffälliger Weise korreliert die Ausbreitung einer in alle Lebensbereiche vordringenden Ökonomie mit dem Abbau grundlegender demokratischer Standards. Auf der politischen Ebene wird diese Tendenz beständig vorangetrieben, während auf die wachsende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen sowie sozialen und politischen Beteiligungsmöglichkeiten mit dem sukzessiven Aufbau eines repressiven Präventions- und Überwachungsstaates geantwortet wird. Die Zeichen weisen unübersehbar in Richtung eines neuen proto-totalitären Systems.

In dieser Rubrik soll der spannenden Frage nachgegangen werden, ob Kapitalismus und Demokratie miteinander vereinbar sind, oder ob die Symbiose beider Organisationssysteme nur innerhalb eines historisch eng begrenzten Zeitraumes funktionieren konnte. Weisen die aktuellen Entwicklungen nicht vielmehr darauf hin, dass die Verbindung von Demokratie und Kapitalismus nicht zwingend und sogar weniger dauerhaft ist, als die von Autokratien etc. und Kapitalismus? Oder führt ein hochentwickelter internationalisierter Kapitalismus zu gesellschaftlichen Instabilitäten, auf die Staaten und Private mit Repression und Überwachung reagieren? Stellt die Durchsetzung des immer weniger regulierten kapitalistischen Prinzips mit all seinen sozialen und politischen Folgen nicht sogar eine Art der kulturellen Regression innerhalb der menschlichen Zivilisation dar?

Demokratie wird im wesentlichen in drei gesellschaftlichen Sphären bedroht, der staatlichen, der wirtschaftlichen und der privaten bürgerlichen Sphäre. Dabei gibt führen in jeder Sphäre ganz spezifische Interessenlagen und Mechanismen, die innerhalb der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung wirken. Während der Staat die politischen Rahmenbedingungen setzt, nimmt die Ökonomie infolge ihres Gewinnstrebens Einfluss auf den Staat und die Bürger (Kunden und Wähler). In der privaten bürgerlichen Sphäre sind kritisches Bewusstsein und demokratische Kompetenzen zu verorten, die nicht nur an Wahlterminen wichtig für das Walten in den anderen Sphären ist. Desinteresse, Desinformiertheit oder Politikverdruss mindern das politische Potenzial des eigentlichen demokratischen Souveräns, dem Volk.

Im Brennpunkt Demokratie und Kapitalismus werden zum einen theoretische Texte zum Thema vorgestellt, zum anderen Material zur Unterfütterung der Thesen zusammengetragen. Die Materialsammlung (Indizienliste) befindet sich daher stets im Aufbau. Für Tipps, Kritiken, Infos, weiteres Material und jede Form der konstruktiven Mitarbeit bin ich stets dankbar (spatzier |at| foni.net).

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